Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit

Referenz

Unter dem Titel "Leichen im Keller" hat Paul Schreyer am 21. April 2014 in Telepolis exemplarische Problemfälle zum Begriff der Rechtsstaatlichkeit präsentiert und sich dabei auf die zeitgenössische Berichterstattung von Mainstream-Medien des Printsektors und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezogen.

Untertitel

Der Westen ermahnt Russland, hat aber, wie eine Analyse zeigt, in entscheidenden Fällen selbst große Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit

Summary

Was die russische Politik gegenüber der Ukraine angeht, kursieren derzeit umfassende rechtliche Einschätzungen. Völkerrecht, Verfassung, Gesetzestreue und eine ordentlich arbeitende Justiz werden darin als unabdingbarer Maßstab insbesondere der westlichen Politik betont. Diese Sichtweise ignoriert in erstaunlichem Umfang das Ermittlungs- und Justizversagen gerade bei den bedeutendsten politisch motivierten Anschlägen der letzten Jahre. Im Folgenden eine Zusammenstellung einiger exemplarischer Fälle.

Absatztitel

• Maidan 2014: Eskalation annulliert Verhandlungen
• Syrien 2013: Kriegsgrund mit doppeltem Boden
• London 2005: Terror in Europa, ungeklärt
• Guantánamo 2001-2014: Abseits allen Rechts

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