Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
(Die Seite wurde neu angelegt: „#Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. #Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient d…“) |
K |
||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| + | [[Kategorie:Good-progress]] | ||
| + | [[Kategorie:Law-factories]] | ||
| + | {{SeitenNavigation1 | ||
| + | |hoch=Bubble_Lawfactories_interim_white.png | ||
| + | |links=xx_left.png | ||
| + | |rechts=xx_right.png | ||
| + | |übersicht=Grundrechte | ||
| + | |zurück=Vereinigungs-, Koalitionsfreiheit | ||
| + | |vorwärts=Freizügigkeit | ||
| + | }} | ||
| + | |||
#Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. | #Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. | ||
#Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt. | #Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt. | ||
Aktuelle Version vom 25. Februar 2015, 20:48 Uhr
|
|
|
|
- Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
- Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.
